Mit einem Festakt im Rathaus Treptow würdigten am 13. April der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, Bezirksbürgermeister Oliver Igel, Bezirksstadträtin Cornelia Flader zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern aus Treptow-Köpenick die herausgehobene Bedeutung Treptows für sie Geschichte Berlins als Industriestandort aber auch als Ort der Erholung.
Die CDU-Fraktion besuchte am 12. März den Ortsverband Treptow-Köpenick des Technischen Hilfswerks (THW) am Groß-Berliner Damm. Der Ortsbeauftragte, Herr Falk, begrüßte die Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinschaftsraum des modern und freundlich eingerichteten Gebäudes.
Die Fraktionen von SPD und Linke haben in der 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entgegen allen üblichen demokratischen Gepflogenheiten mit ihrer Mehrheit Anträge im Plenum beschlossen - obwohl dringender Beratungsbedarf bestand und eine Beratung im Fachausschuss durch die CDU-Fraktion beantragt wurde.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick, Herr Freier-Winterwerb, kritisierte in einem Redebetrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar 2018 die Gleichberechtigung in der CDU-Fraktion, da dort nur Männer vertreten sind. Ja, es stimmt, die Fraktion der CDU in Treptow-Köpenick besteht nur aus Männern. Die CDU ist aber auch die Partei, die als einzige eine Bezirksstadträtin stellt.
Am 23. November 2017 wurde um 13 Uhr die Fahne „frei leben – ohne Gewalt“ von Terre des Femmes vor dem Rathaus Köpenick gehisst. Zusammen mit dem Bezirksbürgermeister, dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister und der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirks setzte damit auch die CDU-Fraktion ein deutlichen Zeichen gegen jede Form von Gewalt an Mädchen und Frauen.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Freunde,
die Bundestagswahl 2017 ist Geschichte, die Mitglieder des 19. Deutschen Bundestages sind gewählt. Ja, die Union ist erneut stärkste politische Kraft - mit 12,5 % Abstand zur Sozialdemokratie. Ja, an der Union vorbei kann keine Regierung gebildet werden. Ja, wir werden weiterhin die Kanzlerin stellen können. So weit, so gut! Eines wollten die Wähler auf keinen Fall: Rot-Rot-Grün kam zusammen auf gerade einmal 38,6 %, allein die Union auf 33 %. In Berlin wurde die CDU mit knapp 4 % Abstand zur Linkspartei stärkste Kraft, die SPD des Regierenden Bürgermeisters Müller landete auf dem dritten Platz.
Auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September haben die Bezirksverordneten kontrovers und hitzig über den bezirklichen Haushalt debattiert. Warum waren die Fraktion der CDU in Treptow-Köpenick und auch ich so unzufrieden, konnte doch erstmals nach Jahren im Bereich Weiterbildung und Kultur ein für alle Bereiche des Amtes auskömmlicher Haushalt aufgestellt werden? Die Personalkostenbedarfe, inklusive tariflicher Erhöhungen, waren gedeckt. Insbesondere konnten die Personalmittel zur Umsetzung des Vorhabens, 20 Prozent der Lehrkräfte an der Musikschule fest anzustellen in den Haushalt eingestellt werden. Auch die Honorare für die Musikschule und die Volkshochschule sowie die jährlich vorzunehmenden Erhöhungen für die Lehrkräfte wurden in den Haushalt eingearbeitet.
Der Schock der Bundestagswahl hat in Deutschland Erschütterung ausgelöst. Nun soll man nicht in Panik verfallen, wenn das Volk abgestimmt hat und einem die Ergebnisse nicht gefallen. Immerhin haben 85 Prozent der Wähler die AfD nicht gewählt.
Ich traute meinen Ohren nicht, als ich Andrea Nahles, gerade als Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gewählt, so sprechen hörte. Es ist dieselbe Kerbe, in die schon der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schlug, als er am Abend des 24. September 2017 über die Bildschirme tönte, daß nun die „Regierungskoalition“ beendet sei. Ist das nicht Flucht aus der Verantwortung?
